Agentur für Arbeit

Arbeitslosengeld I ist das erste Auffangnetz, wenn Sie arbeitslos werden, oder aufgrund der maximalen Bezugsdauer von Krankengeld von der Krankenkasse ausgesteuert werden, ohne ihre Arbeitskraft wieder erlangt zu haben. Sie haben dann die Möglichkeit, trotz n...

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Krankenversicherungsrecht

In Deutschland besteht seit 2007 eine Krankenversicherungspflicht, dass heißt entweder sind Sie freiwillig oder pflichtversichertes Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung, sind beihilfeberechtigt, familienversichert, oder privat krankenversichert. Di...

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Opferentschädigung

Voraussetzung eines Versorgungsanspruchs nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) ist das Eintreten einer gesundheitlichen Schädigung durch einen vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriff gegen seine eigene oder eine andere Person oder durch dessen r...

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Fehlerquelle bei Rentenantrag – Zustimmung zur Hochrechnung

Bereits bei der Rentenantragstellung sollten Sie darauf achten, dass – wenn Sie zum Beschäftigungsende noch sozialversicherungspflichtige Prämien, sonstige Einmalzahlungen oder Tariferhöhungen etc. – erwarten,  dürfen Sie keine Zustimmung zur Hochrech...

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Voraussetzungen, Kosten und Ablauf einer einvernehmlichen Scheidung

Voraussetzungen, Kosten und Ablauf einer einvernehmlichen Scheidung

Eine erste wichtige Voraussetzung für die Durchführung einer einvernehmlichen Scheidung ist, dass die Ehegatten seit mindestens einem Jahr getrennt leben. Das bedeutet, dass entweder einer der Ehepartner aus der gemeinsamen ehelichen Wohnung ausgezogen oder ...

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Achtung bei Aufrechnung von Leistungen bei Hartz IV bzw. SGB II

Wurden Leistungen in falscher Höhe überwiesen und ändert sich beispielsweise aufgrund eines gestiegenen Einkommens der Leistungsbetrag, so fordert das Jobcenter die Leistungen üblicherweise zurück. Nicht selten wird in diesen Fällen, wie auch in Fällen ...

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Pflegerecht 2016: Pflegegrade anstatt Pflegestufen

Pflegerecht 2016, Pflegegrade anstatt Pflegestufen Zum 01.01.2015 ist das 1. Pflegestärkungsgesetz (PSG I) in Kraft getreten, zum 01.01.2016 sodann das 2. Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Aufgrund der nunmehr aktualisierten Begutachtungsrichtlinien können si...

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Anrechnung von Betriebskostenguthaben bei Hartz IV

Verschiedentlich haben sich Sozialgerichte dafür ausgesprochen, das teilweise oder ganz aus der Regelleistung erwirtschaftete Guthaben aus Betriebskostenabrechnungen (bspw. wegen nur teilweiser Übernahme der Kosten der Unterkunft seitens des Jobcenter) nicht...

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Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz immer anrechnungsfrei

Entgegen der Ansicht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin und der dortigen Verwaltungsvorschriften ist eine Grundrente niemals Einkommen im sozialrechtlichen Sinne. Dies gilt auch, soweit eine Grundrente ruht, weil zugleich eine Verletztenrente ...

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Rentenversicherungspflicht für Honorarlehrer

Oft stellt sich für Lehrer und Erzieher die Frage nach der Rentenversicherungspflicht und damit nach der Pflicht Beiträge an die Deutsche Rentenversicherung oder Knappschaft abzuführen. Nicht selten kommt es zu Fällen, dass die Versicherungspflicht nicht e...

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